Brüssel sollte auch an Bismarck denken – Vortrag von Günther Oettinger über Europas Rolle in der Welt
Günther Oettinger verankerte seinen Vortrag im außenpolitischen Denken Otto von Bismarcks: So wie dieser nach der Reichsgründung die Stellung des Deutschen Reichs im europäischen Bezugsrahmen gedacht und seine Politik entsprechend ausgerichtet habe, sollte Europa heute seine globale Rolle definieren – ein Vorhaben, das mit Blick auf die weiterhin aufstrebende Wirtschaftsmacht China eine große Herausforderung sei.
„Europa zu Beginn einer neuen Dekade – wird es ein europäisches oder chinesisches Jahrzehnt?“, lautet der Titel des Vortrags, den Oettinger auf Einladung des Fördervereins der Otto-von-Bismarck-Stiftung gestern in der gut besuchten Aula der Grundschule Wentorf hielt. Nachgeholt wurde damit eine Veranstaltung, die bereits im vergangenen Jahr geplant war, pandemiebedingt aber erst jetzt stattfinden konnte.
Mit Oettinger hatte der Förderverein einen prominenten Redner gewinnen können. Der Jurist und CDU-Politiker war unter anderem von 2005 bis 2010 Ministerpräsident von Baden-Württemberg sowie von 2010 bis 2019 EU-Kommissar, zuletzt zuständig für Haushalt und Personal.
In seinem Vortrag schärfte Oettinger den Blick für die völlig veränderte internationale Situation, in der sich Europa heute bewege. Das 19. Jahrhundert sei ein europäisches gewesen, die Staaten Europas, die in Afrika und Asien Kolonialreiche aufbauten, hätten die Welt machtpolitisch dominiert. Während dann vor allem die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts von den USA geprägt worden sei, sehe sich die Welt nun mit den Machtansprüchen Chinas konfrontiert, die wirtschaftlich durchgesetzt würden. Oettinger sagte allerdings auch, dass mit Blick auf Taiwan die Möglichkeit einer militärischen Konfrontation bestehe.
Die Europäische Union werde in der internationalen Politik nur dann Gewicht haben und ihre Werte vertreten können, betonte Oettinger, wenn sie mit einer Stimme spreche. Nationalen Alleingängen erteilte er damit eine eindeutige Absage und betonte zudem, dass sich die EU wirtschafts- und sicherheitspolitisch nicht mehr zu sehr auf die USA verlassen sollte. Abschließend erinnerte Oettinger daran, warum sich der politische Einsatz für die EU lohne: Europa sei der Kontinent mit der höchsten Lebensqualität und zeichne sich grundsätzlich durch politische Stabilität aus, beides gelte es zu bewahren und zu fördern.