Der Kaiser und die „Lügenpresse“. Vom problematischen Verhältnis eines Monarchen zum gedruckten Wort
„Lügenpresse“ – dieser Kampfbegriff sucht seit einigen Jahren die politische und gesellschaftliche Landschaft heim. Die polemisierende Medienschelte ertönt fast täglich aus den Mündern ideologischer Kombattanten und ist Ausdruck einer ausgeprägten Schwarz-Weiß-Sichtweise, die klar in Freund und Feind unterscheidet – und der Feind wird eindeutig in Fernseh- und Presseredaktionen verortet. Das ist weder ein rein deutsches Phänomen noch eines der jüngeren Zeitgeschichte: Dass „fake news“ nichts weiter als die orange angestrichene Variante der „Lügenpresse“-Rufe in deutschen Großstädten und Online-Kommentare sind, kann man regelmäßig auf Twitter nachlesen. Auch die Wahl zum „Unwort des Jahres 2014“ stellte weniger den Beginn einer zweifelhaften Erfolgskarriere jener Wortzusammensetzung dar als vielmehr ein unerwünschtes Comeback-Special. Denn bereits im Ersten Weltkrieg und erst recht während der NS-Diktatur fanden deutsche Entscheidungsträger und Meinungsmacher großen Gefallen an jenem Ausdruck, mithilfe dessen man politischen Gegnern mit einem Federstrich die Glaubwürdigkeit zu entziehen versuchte.1
Doch die Verwendung des Begriffs „Lügenpresse“ ist noch älter. „Lügenpresse“ ist keine Wortschöpfung des 20. Jahrhunderts, ebenso wenig wie die politische Diffamierung unerwünschter und kritischer Berichterstattung. Bereits der preußische König Wilhelm I. (1797-1888), der 1871 zum ersten Deutschen Kaiser ausgerufen wurde, schimpfte Zeit seiner Herrschaft auf die „fake news“ des Industrialisierungszeitalters. Im Folgenden wird in Form einer Sammlung von ausgewählten Zitaten Wilhelms I. – die nicht den Anspruch erhebt, eine wissenschaftliche Gesamtbetrachtung der facettenreichen Zeitungs- und Pressepolitikgeschichte des 19. Jahrhunderts zu sein2 – eine Skizze der problematischen Beziehung des preußischen Königs zum gedruckten Wort gezeichnet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Jahren bis 1871.
„Daß man […] eine Art Preß-Freiheit bedürfe“, schrieb Wilhelm etwa 1833, als sein Vater Friedrich Wilhelm III. die preußische Königskrone trug, „um durch die dadurch herbeizuführenden Discussionen Dasjenige kennen zu lernen, was Noth thut, – dagegen bin ich durchaus.“ Dem streng absolutistisch denkenden Prinzen, der als Kind den Zusammenbruch Preußens im Krieg gegen das revolutionäre Frankreich erlebt hatte, bedeutete die Idee von Pressefreiheit nichts anderes als einen Schritt in Richtung Chaos und Revolution. „Wird die Preß-Fr[ei]h[ei]t in irgend einem Lande bisher, zum Wohle des Ganzen ausgeübt? ist sie nicht überall das Feld auf welchem sich nur Leidenschaften u. Partheiungen bekriegen?“3 Seinen älteren Bruder Friedrich Wilhelm IV., der 1840 den Thron bestiegen hatte, warnte er beständig vor allzu lockerer Zensurpolitik, denn „es ist oft ein Hirngespinst, wenn man auch nur im Entferntesten glaubt, die nach gelassenen Zügel der Tages Presse, jemals wieder anziehen zu können, wenn diese anfängt unbequem zu werden.“4 Der Prinz erkannte allerdings auch, dass die Krone in der rasch wachsenden Presselandschaft mit eigenen Blättern Fuß fassen musste, wollte sie die Öffentlichkeit für ihre Sichtweise politischer Streitfragen gewinnen. Daher riet er dem König, die „Ausspannung eines litterarischen Netzes im guten, conservativen Sinn über ganz Deutschland“ ins Auge zu fassen, um „zu versuchen, der Lügen Presse“ – Wilhelm benutzte diesen Kampfbegriff bereits 1842! – „entgegen zu arbeiten“.5 Doch während des Vormärz verpasste die preußische Monarchie ihre Chance, publizistisch in die Offensive zu gehen. Kam es stattdessen irgendwo im Königreich zu regierungskritischen Protesten und Unruhen, wie etwa 1845 in Schlesien, waren die vermeintlichen Brandstifter schnell gefunden: „Zu verwundern sind solche Dinge nicht, bei Freigebung der Presse! Und dennoch fragte neulich jemand nach Diskussion des Gegenstandes sehr naiv: woher nehmen die Leute nur solche Gedanken? Meine Antwort war rasch und bezeichnend: Aus der Presse!“6
Der Ausbruch der Berliner Märzrevolution 1848 schien schließlich sämtliche Befürchtungen Wilhelms zu bestätigen. Als Ultrareaktionär und „Kartätschenprinz“ verschrien, musste er gar kurzzeitig nach London fliehen, um sich vor dem Hass der Straße zu retten. Er sei einer böswilligen Verleumdungskampagne der Presse zum Opfer gefallen, klagte der Prinz im Exil.7 Preußens Umbau zur konstitutionellen Monarchie, zum Verfassungsstaat, konnte er nicht mehr verhindern.
Entgegen aller Erwartungen lernte der Prinz allerdings recht schnell, sich mit den neuen politischen Wirklichkeiten – zu denen last but not least die vielgefürchtete Pressefreiheit gehörte – abzufinden. Die Macht des gedruckten Wortes wuchs in den folgenden Jahren und Jahrzehnten stetig an, der Zeitungsmarkt explodierte förmlich. Für die gekrönten Häupter Europas war diese Entwicklung zwar einerseits mit Gefahren verbunden, andererseits bot sie allerdings auch die Möglichkeiten, über die Presselandschaft Einfluss auf den öffentlichen Diskurs zu nehmen. Wilhelm, der sich nach den Revolutionserfahrungen als durchaus politisch flexibel darstellte, betrat neues Terrain und versuchte es mit letztgenannter Option. Das tat er durchaus mit Erfolg. Während der Reaktionsära der 1850er-Jahre gelang es dem designierten Thronfolger – die Ehe Friedrichs Wilhelms IV. mit der bayerischen Prinzessin Elisabeth war zeitlebens kinderlos geblieben –, das öffentliche Image eines politisch Moderaten zu kultivieren, der im Dauerzwist mit dem erzkonservativen Hofe seines Bruders stand.8
Als der König 1858 infolge mehrerer Schlaganfälle die Regierung niederlegen musste und Wilhelm daraufhin die Regentschaft übernahm, wurde der Beginn einer „Neuen Ära“ deutschlandweit seitens der liberalen Presse bejubelt. Diese Stimmung schlug sich auch in den Wahlen zum preußischen Abgeordnetenhaus nieder, das in den folgenden Jahren von liberalen Fraktionen dominiert wurde, was recht schnell zum Zusammenstoß mit dem monarchischen Herrschaftsverständnis des Regenten führte, der sich nach dem Tod seines Bruders 1861 auch demonstrativ selbst zum König von Gottes Gnaden krönte. Während der Thronfolger und Oppositionspolitiker Wilhelm die Presse dazu hatte nutzen können, die Regierungspolitik seines Bruders anzugreifen, konnte dies der Prinzregent und König Wilhelm I. nicht. Er wurde nun selbst zur Zielscheibe oppositioneller Kritik.9
Bereits im November 1858 ließ er die Anordnung ausgeben, gezielt regierungsfreundliche Zeitungsartikel zu lancieren, „um dem Unsinn in der Presse eine bestimmte Richtung zu geben“ und so auf die Landtagswahlen Einfluss zu nehmen.10 Viel Erfolg hatte dies jedoch nicht. „Auf die innere und äußere Presse muß im jetzigen Augenblick sehr entschieden und fleißig eingewirkt werden“, klagte der König 1862, als der Konflikt um die Heeresreorganisation Preußen in eine Staatskrise führte.11 Im Kampf zwischen Parlament und Krone gelang es ihm jedoch nicht, die öffentliche Meinung auf seine Seite zu ziehen. Infolgedessen richtete sich der volle Hass des Monarchen auf die oppositionellen Zeitungen, die „democratische Presse“, die nicht aufgehört habe, „Lüge auf Lüge über die Organisation und die Finanzlage auszustreuen“, und somit den Verfassungskonflikt – zu dem sich der Streit über die Finanzierung der Armeereform mittlerweile entwickelt hatte – überhaupt erst hätte entstehen lassen.12
Mit der Ernennung Otto von Bismarcks zum preußischen Ministerpräsidenten im September 1862 ließ der König die Staatskrise völlig eskalieren, denn der altmärkische Hardliner scheute die offene Konfrontation ebenso wenig wie sein Monarch. Wilhelm gab den Regierungskurs vor, er erklärte, „so lange diese Kammer und diese Presse existiert, die nur von Lüge lebt, ist nichts zu machen!“13 Seine Freund-Feind-Einteilung war eindeutig: Ihm und seinem Ministerium, mit dem er versuchte, die gottgewollte Stellung der Krone zum Wohle des Staates zu verteidigen, stand ein revolutionär-demokratisches Parlament gegenüber, dessen Wählerschaft sich von den böswilligen „fake news“ einer „Lügenpresse“ hatte täuschen lassen. Wie „bekanntlich verbreiten die Zeitungen […] unter 10 Nachrichten 9 falsche“, predigte er.14
Gegenüber seiner Ehefrau Augusta – eine Weimarer Prinzessin liberaler Gesinnung – beschwerte sich der Monarch, dass selbst scheinbar unbedeutende Nachrichten, wie etwa die über seinen Besuch im rheinländischen Geldern im September 1863, wo er bejubelt empfangen worden war, seitens der „tendenziösen Zeitungen“ falsch dargestellt würden, indem sie etwa die königstreuen Kundgebungen unter den Tisch fallen ließen. „Solche Entstellung des wahren Herganges ist der klarste Beweis wie die Lügenpresse Alles ruinirt, man kann sagen, daß diese Zeitung genau das Gegenteil des Wahren gesagt hat.“15 Wohin eine solche Entwicklung die preußische Monarchie führen könnte, glaubte der König im parlamentarisch regierten Großbritannien zu sehen, wo „die Zeitung[en] die Politik machen und nicht die Minister und Souveraine“.16
Letztendlich sah Wilhelm im Juni 1863 keinen anderen Ausweg mehr als den, in Form einer „Preßordonnanz“ Zensurmaßregeln wieder einzuführen. Über diesen Weg der direkten Steuerung der öffentlichen Meinung, so glaubte er, könnten Wähler und Parlament letztendlich willfährig gemacht werden.17 Seine Familie, allen voran Augusta, versuchte alles, um den Monarchen von der Gefahr solcher reaktionärer Maßnahmen zu überzeugen, die dem Ansehen der Krone nachhaltig schaden würden. Bereits im Winter 1863 scheiterte die Ordonnanz allerdings am Widerstand des Parlaments. Wilhelm aber ließ sich auch durch diese Niederlage in seiner Haltung nicht beirren. Insbesondere Augustas „I told you so“-Vorwürfe prallten allesamt an ihm ab. „Da Du nur Oppositionszeitungen liest, so wirst Du natürlich kein richtiges Bild […] bekommen“, konterte er. „Daß man ja überhaupt bei unserer preußischen Preßfreiheit, die in Frechheit übergegangen ist, keine Einwirkung hat, weißt Du so gut wie ich […].“18 Was er der Königin vorwarf, das galt für Wilhelm selbst erst recht: In seiner persönlichen Filterblase, seiner eigenen royalen „bubble“, hatte er es sich mittlerweile so gemütlich gemacht, dass sich jede ihm zugetragene Meinungsäußerung, die nicht deckungsgleich mit seinem monarchischen Weltbild war, wie die Fanfare zum Sturm auf die Bastille anhören musste.
Der Monarch dachte in den kommenden Jahren auch nicht daran, aus jener „bubble“ herauszukommen. Die „Lügenpresse“ bot ihm einen Allzweck-Sündenbock, den er für alle Krisen seiner Regierung verantwortlich machen konnte. Der Stachel der gescheiterten „Preßordonnanz“ saß tief im Fleisch des Königs. „Was die Zeitungen fabeln werden, kann vorläufig Niemand hindern“, klagte er 1864, „da jede Farbe ihre eigene Erfindung macht, um ihre Leser zu unterhalten und ihre Gegner zu verunglimpfen. Dazu ist dieses heillose Preßsystem erfunden, das ja nur von der Lüge leben kann.“19
Aber eine perfekte Verschwörungstheorie bedarf auch eines bösen Masterminds, eines sinistren Strippenziehers hinter den Kulissen. Den fand Wilhelm in Form des innerdeutschen Rivalen Österreichs, wie er etwa Queen Victoria am Vorabend des Kriegsausbruchs 1866 zu erklären versuchte: „Die gehässigsten Beschuldigungen und Verleumdungen meiner Person und meiner Regierung […] wurden über ganz Europa durch im österreich[ischen] Sold stehende Preßorgane in einer […] beleidigenden Art verbreitet […].“20 Der Kritik an pressefeindlichen Repressionsmaßnahmen, die von preußischen Truppen nach Kriegsausbruch in den besetzten Gebieten vorgenommen wurden, konnte Wilhelm daher überhaupt nichts abgewinnen: „Wer kann denn in Schließung aller revolutionären Klubs, […] in der Schließung der Presse, die das Schändlichste seit Jahr und Tag gegen Preußen losließ, was nur erdacht werden kann und wodurch Preußen so verleumdet worden ist, daß uns dies ja mit zum Kriege führte, wer kann in diesen Maßregeln etwas Unrechtes erblicken?“21 Nach dem Sieg über Österreich und seine Verbündeten zweifelte der neue militärische Dux Germaniae nicht daran, dass der aus Deutschland ausgestoßene Rivale dereinst auf Rache sinnen würde, da er zu beobachten glaubte, „wie maßlos die Erbitterung in Oesterreich gegen uns ist und die fortwährend durch die Lügenpresse genährt wird, gerade wie während der letzten 2 Jahre“.22
Den von Bismarck initiierten Kooperationskurs gegenüber den früheren innenpolitischen Gegnern trug der Herrscher nach 1866 im Wissen um die neuen Machtverhältnisse in Preußen und Deutschland mit. Aber auch der Umstand, dass er nach dem Krieg gegen Frankreich 1870/71 im nunmehr geeinten Deutschland als „Heldenkaiser“ gefeiert wurde, trug nicht dazu bei, Wilhelms verächtliche Haltung zu jeglicher oppositionellen Presse zu verändern. Nach wie vor vertrat er die Meinung – wie etwa im Fall der durch Zeitungsartikel ausgelösten „Krieg in Sicht“-Krise 1875 –, dass die außerhalb des Regierungseinflusses stehende freie Presse eine Bedrohung für die Stabilität der monarchischen Herrschaft darstelle.23 Das Verhältnis von Kaiser und „Lügenpresse“ blieb bis zu Wilhelms Tod 1888 problematisch. Zeit seiner Herrschaft hatte er es nie verstanden, mit kritischer Berichterstattung über seine Person und Politik umzugehen.
Glücklicherweise war es ihm dabei noch nicht möglich gewesen, seine Frustration über Twitter zu artikulieren.
1. Vgl.: Günther Haller, „Lügenpresse“ – ein neuer alter Kampfruf, in: Die Presse, 3.1.2015..↩
2. Vgl.: Kurt Koszyk, Deutsche Presse im 19. Jahrhundert, Berlin 1966 (=Geschichte der Deutschen Presse, Bd. 2). Dieser und auch folgende Literaturverweise sollen dem historisch interessierten Leser lediglich Hilfe bei dem Einstieg in das breite Feld der wissenschaftlichen Publizistik zur Thematik geben..↩
3. Wilhelm (I.) an Wilhelm von Willisen, 9.7.1833, in: Vier Briefe des Prinzen Wilhelm von Preußen (Kaiser Wilhelms I.), hrsg. v. Paul Ritter, in: Deutsche Rundschau 134 (1908), S. 187-217, hier: S. 193 f..↩
4. Wilhelm (I.) an König Friedrich Wilhelm IV., 18.4.1841, in: König Friedrich Wilhelm IV. und Wilhelm I. Briefwechsel 1840-1858, hrsg. v. Winfried Baumgart, Paderborn u.a. 2013, S. 67..↩
5. Wilhelm (I.) an König Friedrich Wilhelm IV., 26.1.1842, in: König Friedrich Wilhelm IV. und Wilhelm I. Briefwechsel 1840-1858, hrsg. v. Winfried Baumgart, Paderborn u.a. 2013, S. 78..↩
6. Wilhelm (I.) an Hartmann von Witzleben, 22.3.1845, in: Kaiser Wilhelms I. Briefe an Politiker und Staatsmänner, hrsg. v. Johannes Schultze, Bd. 1, Berlin/Leipzig 1931, S. 27 f..↩
7. Wilhelm (I.) an Zarin Alexandra Fjodorowna, 24.3.1848, in: Prinz Wilhelm von Preußen an Charlotte. Briefe 1817-1860, hrsg. v. Karl-Heinz Börner, Berlin 1993, S. 288 f..↩
8. Vgl.: David E. Barclay, Anarchie und guter Wille. Friedrich Wilhelm IV. und die preußische Monarchie, Berlin 1995, S. 324-327..↩
9. Vgl.: Leo Haupts, Die liberale Regierung in Preußen in der Zeit der „Neuen Ära“. Zur Geschichte des preußischen Konstitutionalismus, in: Historische Zeitschrift 227 (1978), S. 45-85..↩
10. Wilhelm (I.) an Prinzessin Augusta, 14.11.1858, Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz (GStA PK), Brandenburg-Preußisches Hausarchiv (BPH), Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 6, Bl. 151..↩
11. Wilhelm I. an August von der Heydt, 19.2.1862, in: Kaiser Wilhelms I. Briefe an Politiker und Staatsmänner, hrsg. v. Johannes Schultze, Bd. 2, Berlin/Leipzig 1931, S. 183..↩
12. Wilhelm I. an August von Saucken-Julienfelde, 30.8.1862, in: Der Verfassungskonflikt in Preußen 1862-1866, hrsg. v. Jürgen Schlumbohm, Göttingen 1970, S. 15..↩
13. Wilhelm I. an Großherzog Karl Alexander von Sachsen-Weimar-Eisenach, 18.3.1863, in: Kaiser Wilhelms I. Weimarer Briefe, hrsg. v. Johannes Schultze, Bd. 2, Berlin/ Leipzig 1924, S. 36..↩
14. Wilhelm I. an Königin Augusta, 10.5.1863, GStA PK, BPH, Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 9, Bl. 62..↩
15. Wilhelm I. an Königin Augusta, 15.9.1863, GStA PK, BPH, Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 9, Bl. 121..↩
16. Wilhelm I. an Königin Augusta, 25.11.1863, GStA PK, BPH, Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 9, Bl. 153..↩
17. Vgl.: Otto Pflanze, Bismarck. Der Reichsgründer, München 1997, S. 212-216..↩
18. Wilhelm I. an Königin Augusta, 13.5.1863, GStA PK, BPH, Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 9, Bl. 64 f..↩
19. Wilhelm I. an Königin Augusta, 28.8.1864, GStA PK, BPH, Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 10, Bl. 100..↩
20. Wilhelm I. an Queen Victoria, 13.4.1866, in: Quellen zur Geschichte des Weimarer und Berliner Hofes während der Krisen- und Kriegszeit 1865/67, hrsg. v. Wolfgang Steglich, Bd. 2, Frankfurt a.M. 1996, S. 84..↩
21. Wilhelm I. an Königin Augusta, 24.7.1866, in: Quellen zur Geschichte des Weimarer und Berliner Hofes während der Krisen- und Kriegszeit 1865/67, hrsg. v. Wolfgang Steglich, Bd. 2, Frankfurt a.M. 1996, S. 324..↩
22. Wilhelm I. an Königin Augusta, 13.10.1866, GStA PK, BPH, Rep. 51 J, Nr. 509b, Bd. 12, Bl. 137..↩
23. Vgl.: Jan Markert, Es ist nicht leicht, unter Bismarck Kaiser zu sein? Wilhelm I. und die deutsche Außenpolitik nach 1871, Friedrichsruh 2019 (=Friedrichsruher Beiträge, Bd. 51), S. 20-26..↩